Kink

Der Bundestag

Zwischen Globalisierung und innenpolitischen Zwängen
Tectum,  2005, 208 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8288-8916-3

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Im Zeitalter elektronischer Kommunikation, wirtschaftlicher Globalisierung und regionaler Integrationsbemühungen auf internationaler und europäischer Ebene sind die Staaten neuen Herausforderungen ausgesetzt. Territoriale und kulturelle Grenzen werden durchlässiger, der Markt gewinnt politische und gesellschaftliche Gestaltungsmacht. Das führt sogar soweit, dass die SPD jüngst eine Debatte über die Handlungsfähigkeit des Nationalstaates angestoßen hat. Diese Debatte verkennt dabei, dass das Problem nicht primär in der Dominanz wirtschaftlicher Logiken zu suchen ist. Die Handlungsfähigkeit des Staates wird auf verschiedenen Ebenen negativ beeinflusst: Auf internationaler und europäischer Ebene durch Globalisierung, EU-Integration und andere Faktoren wie privatisierter Politikgestaltung; auf innenpolitischer Ebene beispielsweise durch das Verhältnis von Bund und Ländern oder schwindende Legitimität. Verändern diese Faktoren das Spannungsverhältnis von Exekutive und Legislative? Die vorliegende Arbeit analysiert dieses Spannungsverhältnis und gibt so Antworten auf Fragen der aktuellen Diskussion: Weshalb ist der postmoderne Staat nur eingeschränkt handlungsfähig? Ist die Globalisierung wirklich ein Jobkiller? Weshalb ist die Föderalismusreform so wichtig? Dieses Buch räumt aber auch auf mit oft gehörten Wahlkampthesen und kaum hinterfragten Vorurteilen der politischen Diskussion: Beispielsweise erklärt es aus den Logiken der Globalisierung heraus, weshalb Wirtschaftswachstum keine Arbeitsplätze schafft. Am Ende steht unter anderem die Erkenntnis, dass Reformen des Nationalstaates dringend notwendig sind, will der Staat, vor allem aber die Vertretung des Volkes, der Bundestag, gegenüber der Exekutive handlungsfähig bleiben und die Zukunft im 21. Jahrhundert gestalten.

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