Arbeitsentwurf eines Gesetzes zur Einführung des Völkerstrafgesetzbuchs

- mit Begründung -
2001, 98 Seiten, gebunden

ISBN 978-3-7890-7539-1

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Der Band enthält den Arbeitsentwurf eines Völkerstrafgesetzbuchs, den eine vom Bundesministerium der Justiz eingesetzte Expertenarbeitsgruppe erarbeitet hat. Gegenstand ist die Anpassung des deutschen materiellen Strafrechts an das Römische Statut und das allgemeine Humanitäre Völkerrecht.
Wissenschaftliche Experten aus den Bereichen des Völkerrechts und des Strafrechts und Fachleute aus den betroffenen Ministerien haben den Text innerhalb von eineinhalb Jahren erarbeitet. Er umschreibt das Völkerstrafrecht umfassend in spezifischen Tatbeständen zu Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Dabei betritt er schwierigstes Neuland an der Schnittstelle zwischen Völkerrecht und Strafrecht. Über die reine Umsetzung der Strafvorschriften des Römischen Statuts hinaus enthält der Entwurf Erweiterungen der Strafbarkeit gegenüber dem Statut, soweit diese dem Stand des gesicherten Völkergewohnheitsrechts entsprechen.
Der zwischenzeitlich erstellte Referentenentwurf orientiert sich sehr stark an diesem Arbeitsentwurf. Nach dem Willen der Bundesregierung soll das Völkerstrafgesetzbuch noch vor dem Statut in Kraft treten.

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