978-3-8487-2254-9
Schlitzer
Der innerstaatliche Regress infolge haftungsauslösender Verstöße von Kommunen gegen Unionsrecht
Ein Beitrag zur interkörperschaftlichen Haftung im Bundesstaat
2015, 277 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8487-2254-9
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Kommunen sind in signifikantem Ausmaß mit dem Vollzug von Unionsrecht betraut. Kommt es hierbei zu Verstößen gegen das Unionsrecht, treffen finanzielle Sanktionen jedoch in aller Regel die Bundesrepublik Deutschland als Gesamtstaat. Die Arbeit untersucht, wie diese Lasten im föderalen Bundesstaat im [...]

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978-3-8487-0637-2 (No image)
Lück
Der Beitrag der Kommunalverfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4b GG, § 91 BVerfGG zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung
2014, 389 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8487-0637-2
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Die Arbeit behandelt zentrale Problemstellungen eines in Praxi nicht wegzudenkenden, im Schrifttum aber bislang vernachlässigten Rechtsinstituts des Verfassungsprozessrechts.
Welche Bedeutung kommt der Kommunalverfassungsbeschwerde für die Kontrolle und Sicherung der kommunalen Selbstverwaltung zu?
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978-3-8329-7686-6
Wessels
Rechtliche Beurteilung der Ausnahmetatbestände und deren Umgehungsgefahr bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
2013, 486 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8329-7686-6
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Im Zuge der Energiewende und den damit einhergehenden Problemstellungen wie der Errichtung von Windenergie- und Biogasanlagen oder dem Netzausbau kommt der direkten Beteiligung der Bürger im Wege des Bürgerbegehrens auf kommunaler Ebene eine erhebliche Bedeutung zu. Im Rahmen der [...]

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978-3-8329-7193-9
Ackermann
Die Bedeutung der Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts zum Kommunalrecht für unsere heutige Dogmatik
2012, 188 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8329-7193-9
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Das Preußische Oberverwaltungsgericht existierte von 1875 bis 1941. In diesem Zeitraum sprachen dessen Mitglieder Recht in den meisten maßgeblichen Teilgebieten des Kommunalrechts. Auch aufgrund des Umstandes, dass das Gericht Zeit seines Bestehens das bedeutendste Verwaltungsgericht auf deutschem [...]

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978-3-8329-6841-0
Moeser
BIDs und kommunale Governance
Business Improvement Districts als Rechtssystem und im Rechtssystem - ein Instrument der kommunalen Governance
2011, 302 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8329-6841-0
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Seit 2004 wurden in sechs deutschen Bundesländern Gesetze zur Einrichtung von Business Improvement Districts (BIDs) erlassen. Im Jahr 2011 existieren 22 BIDs in verschiedenen deutschen Städten. Nach dem Konzept der BIDs werden privates Engagement und staatlicher Zwang verbunden, um die Attraktivität [...]

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978-3-8329-5193-1
Handschuh
Der öffentliche Auftrag der sächsischen Sparkassen
Von der Inpflichtnahme Privater über die Reglementierung als öffentliche Aufgabe bis zur Geschäftstätigkeit nach eigentümergeprägten Oberzielen
2010, 246 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8329-5193-1
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Die sächsischen Sparkassen haben ihre ursprünglichen Tätigkeitsfelder zunehmend aufgegeben. Die Globalisierung wirtschaftlicher Tätigkeit und das gewandelte Verständnis (national)staatlicher Aufgaben im Verhältnis zu Bürger und Unternehmen führen dazu, dass die unterschiedlichen Komponenten des [...]

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978-3-8329-5006-4
Gers-Grapperhaus
Das Auswahlrechtsverhältnis bei Auftragsvergaben unterhalb der Schwellenwerte
2009, 295 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8329-5006-4
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Auftragsvergaben unterhalb der Schwellenwerte machen in Deutschland weit mehr als die Hälfte des Gesamtvolumens aller Beschaffungsmaßnahmen aus und gehören zum Alltag von Bund, Ländern, kommunalen Gebietskörperschaften und anderen Verwaltungsträgern. Besondere Aktualität gewinnt das Thema durch zwei [...]

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978-3-8329-4300-4
Roßmüller
Schutz der kommunalen Finanzausstattung durch Verfahren
Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Gesetzgebungsverfahren zum kommunalen Finanzausgleich
2009, 209 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8329-4300-4
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Trotz zahlreicher Entscheidungen der Landesverfassungsgerichte und wissenschaftlicher Publikationen bleibt die Frage, wie der Schutz der kommunalen Finanzausstattung sicherzustellen ist, weiterhin aktuell. So hat jüngst der Bayerische Verfassungsgerichtshof ein kommunales Finanzausgleichsgesetz mit [...]

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978-3-8329-4309-7
Möller
Subsidiaritätsprinzip und kommunale Selbstverwaltung
2009, 320 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8329-4309-7
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Angesichts einer immer weiter fortschreitenden europäischen Integration müssen sich die Kommunen nicht mehr nur gegenüber nationalrechtlichen Einwirkungen erwehren, sondern sehen sich in zunehmendem Maße europarechtlich induzierten Beschränkungen und Bedrohungen ausgesetzt. Im Rahmen der [...]

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978-3-8329-2891-9 (No image)
Ammermann
Das Konnexitätsprinzip im kommunalen Finanzverfassungsrecht
2007, 274 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8329-2891-9
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Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte führt zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu einem »Verteilungswettkampf« um Mittel und Aufgaben. Tendenziell werden staatliche Ebenen bestrebt sein, ausgabenträchtige Aufgaben an die Kommunen abzugeben. Diesem Strukturproblem begegnet das Verfassungsrecht [...]

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