978-3-8487-4986-7
Dünchheim
Die Vereinbarkeit des kommunalen Wirtschaftsrechts des Saarlandes mit dem Recht der Europäischen Union
2018, 172 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8487-4986-7
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Nach den Feststellungen der Monopolkommission im Hauptgutachten XX (2012/2013) vom Juni 2014 stellt das sparkassenrechtliche Regionalprinzip ein verbotenes Gebietskartell nach den Vorgaben des europäischen Kartellrechts dar. Das kommunale Wirtschaftsrecht des Saarlandes sieht besonders strenge [...]

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978-3-8487-3226-5
Eggerath
Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag der Länder
Verfassungsrechtsfragen der Rolle der Länderparlamente bei rundfunkstaatsvertraglichen Reformen am Beispiel des Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrags
2016, 308 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8487-3226-5
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Rundfunk ist Ländersache. Aber wer setzt eigentlich das Rundfunkrecht? Am Beispiel der Neuordnung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks unterzieht das Werk die Rolle der Länderparlamente bei bundesweiten Reformen der Rundfunkordnung erstmals einer verfassungsrechtlichen Untersuchung. [...]

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978-3-8487-2635-6
Dünchheim
Das Ökologische Jagdgesetz NRW und dessen Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz
2015, 121 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8487-2635-6
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Das Ökologische Jagdgesetz NRW gehört zu den verfassungsrechtlich umstrittenen Gesetzen in Nordrhein-Westfalen: Die Abweichungsgesetzgebungskompetenz der Länder, die Eigentumsgewährleistung, die Zulässigkeit von Sonderabgaben und die Verwaltungsorganisation stehen auf dem Prüfstand. Diese Studie [...]

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978-3-8487-1883-2 (No image)
Stern
Das sparkassenrechtliche Regionalprinzip
Verfassungsrechtliche Verankerung und Europarechtsgemäßheit
2014, 150 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8487-1883-2
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Im XX. Hautpgutachten der Monopolkommission wird u.a. die Auffassung vertreten, das sparkassenrechtliche Regionalprinzip solle abgeschafft werden.
Dies hat im Januar 2014 den Deutschen Sparkassen- und Giroverband veranlasst, den Verfasser um eine Grundsatzuntersuchung zur verfassungsrechtlichen [...]

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978-3-8329-7781-8 (No image)
Hix
Probleme der Normierung einer Sportklausel im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung des Rechts der Europäischen Union
2013, 392 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8329-7781-8
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In Deutschland kommt dem Sport eine besondere gesellschaftliche Bedeutung zu, das Grundgesetz nimmt diese Wirklichkeit bisher jedoch nicht zur Kenntnis. Insbesondere mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen im Unionsrecht sowie der Tendenz zur Normierung des Sports in fast allen Landesverfassungen [...]

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978-3-8329-7597-5
Stern | Ningelgen
Die Rechtsstellung der Nebenbetriebe an Bundesautobahnen im Kontext des Fernstraßenrechts der Bundesrepublik Deutschland
2012, 115 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8329-7597-5
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Angesichts der existenzsichernden Bedeutung des Fernstraßenwesens für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft zählt dessen öffentliche Nutzbarkeit und Effizienz zu den elementaren Aufgaben der staatlichen Daseins- und Gewährleistungsvorsorge. Die Bereitstellung und Nutzungsfähigkeit eines bundesweiten [...]

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978-3-8329-7063-5
Fricke
Staatsverschuldung in Nordrhein-Westfalen
Trends der Finanzpolitik und Gründe für die generationenschädliche Überschuldung - Ein Erfahrungsbericht mit zeitgeschichtlich veranlasstem Ausblick
2012, 179 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8329-7063-5
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Die Staatsverschuldung steht im Brennpunkt der Krise am Finanzmarkt. Das betrifft nicht nur die instabilen Länder des Euroraums. Mit der Bundesrepublik hat auch das einst finanzstärkste Bundesland Nordrhein-Westfalen Anteil an der generationenschädlichen Hochverschuldung. Welche Schwachstellen den [...]

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